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Betrugsverdacht am Klinikum Stuttgart


Laut einem Bericht auf aerzteblatt.de stehen 20 Personen unter Verdacht, sich im Zusammenhang mit der Behandlung ausländischer Patienten am Klinikum Stuttgart wegen Abrechnungsbetrugs strafbar gemacht zu haben. Im Zuge der Ermittlungen habe die Staatsanwaltschaft 24 Wohnungen und Geschäftsräume in mehreren Bundesländern durchsucht. 15 Staatsanwälte, mehr als 70 Steuerfahnder und etwa 90 Polizisten seien am Dienstag im Einsatz gewesen. Gegen neun Personen bestehe der Verdacht, für die Vermittlung und Betreuung ausländischer Patienten und die Zusammenarbeit mit dem Klinikum Stuttgart tatsächlich nicht erbrachte Leistungen abgerechnet und dafür unzulässige Provisionen kassiert zu haben. Dabei sei auch Geld an mindestens einen Klinikmitarbeiter geflossen. Weitere neun frühere Klinikmitarbeiter sollen die Rechnungen in einer Vielzahl von Fällen ohne Prüfung abgezeichnet haben. Ermittelt werde auch wegen des Verdachts der Bestechung und der Untreue.

Geschädigt sind nach Angaben der Staatsanwaltschaft laut aerzteblatt.de das Klinikum Stuttgart sowie die Rechnungsempfänger für ausländische Patienten, die vor allem aus Libyen, u.a. aber auch aus Kuwait, Saudi-Arabien, Oman und den Vereinigten Arabischen Emiraten kamen sowie in einem Fall eine Botschaft. Die Auslandsabteilung des Klinikums soll 2013 einen Vertrag mit der libyschen Übergangsregierung zur Behandlung von Kriegsverletzten abgeschlossen haben. Zum Jahr 2016 sei die eigenständige Auslandsabteilung des Klinikums aufgelöst und ihre Beschäftigten seien in die regulären Strukturen des Krankenhauses überführt worden. Die Staatsanwaltschaft ermittele mittlerweile seit 2016. Bisher habe sie sich nicht zur Schadenshöhe geäußert. Der SPD-Fraktionschef im Stuttgarter Gemeinderat, Martin Körner, sprach laut aerzteblatt.de von einem zweistelligen Millionenbetrag.


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