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Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland

 

Der Bundestag hat am Donnerstag in zweiter und dritter Lesung über ein Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland beraten (BT-Drucksache 18/5170). Der Gesetzesentwurf wurde mit breiter Mehrheit bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE angenommen.

 

Das Gesetz sieht eine Stärkung der flächendeckenden Hospiz- und Palliativversorgung vor. So sollen stationäre Hospize durch eine Erhöhung des Mindestzuschusses finanziell besser ausgestattet werden und die ambulante Palliativversorgung sowie Krankenhäuser ohne eigene Palliativstation gestärkt werden. Gesetzestechnisch wird das Vorhaben durch Änderungen des SGB V, XI und des Krankenhausfinanzierungsgesetzes umgesetzt. Insbesondere in ländlichen und strukturschwachen Regionen, sowie bei der Versorgung schwerkranker Kinder soll die Reform erhebliche Verbesserungen bringen. Während der Debatte kritisierte die Fraktion DIE LINKE u.a., dass die Vorkehrungen des Gesetzes nicht weitreichend genug seien und die Patienten in Pflegeheimen gegenüber denjenigen in Hospizen benachteiligt würden.


 

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