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Kostenübernahmeverfahren für Therapie mit Cannabisarzneimitteln hat sich grundsätzlich bewährt


Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat in seinem Jahresbericht 2017 die Einschätzung mitgeteilt hat, dass sich das Verfahren für die Kostenübernahme einer Therapie mit Cannabisarzneimitteln grundsätzlich bewährt hat. Die Krankenkassen treffen die Entscheidung, ob eine Genehmigung nach § 31 Abs. 6 SGB V erteilt werden kann, demnach verantwortungsgemäß nach den vom Gesetzgeber vorgesehenen Anspruchsvoraussetzungen und in der Regel unter Hinzuziehung des Medizinischen Dienstes.

In einigen Fällen hat das BVA die Krankenkassen jedoch darauf hinweisen müssen, dass die Ablehnung der Genehmigung nicht mit der geltenden Rechtslage in Einklang stand, da die in § 13 Abs. 3a SGB V genannten Bearbeitungsfristen nicht beachtet worden sind, sodass die Genehmigungsfiktion eingetreten ist.

Zudem hat das BVA in Einzelfällen erfolgreich beanstandet, dass einige Krankenkassen die erteilte Genehmigung befristet haben. Da die Genehmigung grundsätzlich keine dauerhafte Versorgung zum Inhalt hat, sei eine Befristung nicht erforderlich, worauf die Krankenkassen aufmerksam gemacht worden sind. Da sich die Genehmigung dem Grunde nach nur auf die Feststellung der Voraussetzungen bei erstmaliger Verordnung bezieht, hat das BVA zudem auf die dem Arzt zustehende Therapiehoheit hingewiesen. Vor einer weiteren Verordnung von Cannabisarzneimitteln obliegt es aufgrund dieser dem behandelnden Arzt, zu überprüfen, ob eine medizinische Indikation weiterhin gegeben ist. Versicherte müssen daher für die weitere Versorgung keine weiteren Anträge auf Genehmigung bei ihrer Krankenkasse stellen.


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