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Verfassungsbeschwerden zur Triage eingereicht

medstra-News 45/2020


Beim Bundesverfassungsgericht wurden mehrere Verfassungsbeschwerden eingereicht, die sich mit der Triage-Problematik befassen. Die Beschwerdeführer, die von der Initiative Abilitywatch unterstützt werden, werfen dem Gesetzgeber vor, seine verfassungsrechtlichen Schutzpflichten dadurch zu vernachlässigen, dass er keine verfassungsrechtlich nachprüfbaren Regelungen zu Triage-Entscheidungen erlässt. Kriterien, welche Personen bei akuter Ressourcenknappheit behandelt werden und welche nicht, blieben auf diese Weise privaten Organisationen wie der DIVI, der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, überlassen. Deren Kriterien würden aber Menschen aufgrund von Alter und Behinderungen diskriminieren.


 

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