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Zweite und dritte Lesung zum Anti-Doping-Gesetz noch für September geplant


Die zweite und dritte Bundestagslesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Bekämpfung von Doping im Sport sind für diesen Monat geplant. Damit könnte das Gesetz noch dieses Jahr in Kraft treten. Im Mai hatte die Bundesregierung vor dem Hintergrund der anhaltenden öffentlichen Debatte um Doping im Spitzensport ihren Gesetzentwurf in die parlamentarischen Kammern eingebracht. Der Entwurfsbegründung zufolge ist die ausgedehnte Bekämpfung des Dopings mit Mitteln des Strafrechts notwendig, weil die bestehenden Maßnahmen zur Dopingkontrolle durch verbandsrechtliche Sanktionen und die Nationale Anti Doping Agentur Deutschland (NADA) nicht ausreichend wirksam seien. Angesichts der Dimensionen, die Doping im internationalen sowie nationalen Bereich angenommen habe, sei ihm verschärft entgegenzutreten. Dies sei im Hinblick auf die herausragende Rolle des Sports in der öffentlichen Wahrnehmung und die Vorbildfunktion von Spitzensportlern besonders angezeigt. Zugleich drohten aus der Einnahme von Arzneimitteln ohne medizinische Indikation und teilweise ohne hinreichende ärztliche Überwachung erhebliche gesundheitliche Gefahren.


Inhaltlich sollen zum einen die bisher im Arzneimittelgesetz (AMG) geregelten Verbote und Strafbewehrungen in ein eigenständiges Anti-Dopinggesetz überführt und durch neue Tatbegehungsweisen, sowie durch die ausdrückliche Erfassung von Dopingmethoden, erweitert werden. Zum anderen soll erstmals ein strafbewehrtes Verbot des Selbstdopings geschaffen werden. Dieses Verbot würde gezielt Leistungssportlerinnen und Leistungssportler erfassen, die sich im Wettbewerbssport durch Doping Vorteile verschaffen wollen. Flankiert werden soll es durch die Strafbarkeit des Erwerbs und Besitzes auch geringer Mengen an Dopingmitteln, soweit mit diesen Selbstdoping beabsichtigt wird. Darüber hinaus sieht der Entwurf vor, die Befugnisse der NADA hinsichtlich der Erhebung, Übermittlung und des sonstigen Umgangs mit personenbezogenen Daten zu erweitern.


Federführend war das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Über den Gesetzentwurf ist als BT-Drs. 18/4898 noch im Mai in erster Lesung durch den Bundestag beraten worden. Bei der öffentlichen Anhörung vor dem Sportausschuss, die am 17. Juni stattfand, gingen die Meinungen der geladenen Experten auseinander. Während etwa der Kriminologe Prof. Dr. Dieter Rössner den Entwurf als „gelungenes Gesamtkonzept“ bezeichnete, übte Prof. Dr. Matthias Jahn von der Goethe-Universität Kritik. Seiner Ansicht nach ist die Vorlage „unausgereift, unklar, unbestimmt und unverhältnismäßig“.


Zum gesamten Regierungsentwurf gelangen Sie hier.


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