medstra-News 64/2026 vom 11.9.2026

Im Zuge der Neubesetzung von Posten, die Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über die Sommerpause vorgenommen hat, haben auch einige gesundheitspolitische Verantwortliche gewechselt. Nachdem Jens Spahn als Unionsfraktionsvorsitzender zurückgetreten war, hatte der Chef des Bundeskanzleramts Thorsten Frei (CDU) diesen Posten übernommen (siehe medstra-News 48/2026 vom 14.8.2026). Auf ihn folgte die Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (ebenfalls CDU). Als neuer Gesundheitsminister wurde bereits Ende Juli 2026 Carsten Linnemann (CDU) ernannt, er wurde jedoch erst nach der Sommerpause am 8.9.2026 im Bundestag vereidigt.

Die freigewordene Position des CDU-Generalsekretärs übernahm sodann die vormalige Schatzmeisterin der Partei, Franziska Hoppermann. Da die neue Funktion zeitlich nicht mit der Arbeit als Vorsitzende der Corona-Enquetekommission des Bundestages vereinbar sei, gab sie diesen Posten ab. Als ihren Nachfolger hat die Unionsfraktion Anfang September Michael Hose (CDU) benannt, der bereits Mitglied der Kommission ist. Die Kommission muss ihn aber noch zu ihrem Vorsitzenden wählen, was voraussichtlich am 21.9.2026 in der ersten Sitzung nach der Sommerpause geschehen wird.

Die Arbeit der Enquetekommission wird von einem Streit zwischen den Kommissionsmitgliedern der AfD und denen der anderen Parteien überschattet. Ein Abschlussbericht soll im Sommer 2027 vorliegen, Hoppermann hatte jedoch zuletzt geäußert, dass die Kommission vermutlich keinen einstimmigen Bericht vorlegen werde (dazu bereits medstra-News 44/2026 vom 28.7.2026).

Hoppermann schied ferner als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag aus. Auf diesen Posten rückte Jens Spahn nach.